Nutzungsbedingungen

Präambel

Die TDxUplift GmbH, Friedrich-Spee-Straße 35, 97072 Würzburg, Deutschland vertreten durch den Geschäftsführer Tim Deißler (nachfolgend: „TDxUplift“) betreibt auf der Website www.tdxuplift.de eine webbasierte Anwendung, abrufbar unter app.tdxuplift.de (nachfolgend: „Anwendung”), über die den Kunden ein KI-gestütztes Kommunikationstraining angeboten wird. Mit Hilfe der Anwendung können die Nutzerinnen und Nutzer (nachfolgend: „Nutzer”) ihre Kommunikationsfähigkeiten in verschiedenen Themenbereichen trainieren, indem sie mit einer Künstlichen Intelligenz (nachfolgend: „KI”) per Text und Sprache interagieren und hierzu automatisiert Feedback erhalten.

Die nachfolgenden Regelungen sollen das Rechtsverhältnis zwischen TDxUplift und dem jeweiligen Nutzer umfassend und verständlich regeln.

§ 1 Geltungsbereich, Änderungsvorbehalt

Die nachfolgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen TDxUplift und dem jeweiligen Nutzer und gelten für die Nutzung der Inhalte und Funktionen in der Anwendung. Sie gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, TDxUplift hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
Diese Bedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern. Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
TDxUplift behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit dies zur Schließung nachträglich entstandener objektiver Regelungslücken, die sich aus einer Veränderung der Rechtslage ergeben (z. B. Gesetzesänderung, höchstrichterliche Rechtsprechung), sowie zur Regelung neuer angebotener Leistungen oder Leistungsmodalitäten erforderlich ist, ohne das bestehende Leistungs-/ Gegenleistungsgefüge wesentlich zu Lasten des Nutzers zu verändern. Bestehende Hauptleistungspflichten (bisheriger Leistungsumfang, Vergütung) werden hierdurch nicht geändert. Änderungen werden in jedem Fall mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit einem Hinweis auf das Widerspruchsrecht sowie rechtliche Bedeutung und Folgen des Schweigens mitgeteilt. Änderungen, die den Nutzer nicht schlechter stellen oder zwingend rechtlich erforderlich sind, gelten als angenommen, wenn der Nutzer bis zum Inkrafttreten der geänderten Geschäftsbedingungen nicht widerspricht. In den übrigen Fällen und bei wesentlichen Änderungen, welche die Hauptleistungspflichten betreffen, ist die ausdrückliche Zustimmung des Nutzers erforderlich. Erteilt der Nutzer diese nicht, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort. Beide Parteien können den Vertrag jedoch zum geplanten Wirksamwerden der abgelehnten Änderung kündigen. Hierauf wird TDxUplift den Nutzer gesondert hinweisen.
Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt. Auf diese Bedingungen und auf die unter Bezug auf diese Bedingungen geschlossenen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der Verbraucherschutz durch die zwingenden Verbraucherrechtsvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen oder eingeschränkt werden.
Im Fall von Kollisionen innerhalb der Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien soll folgende Rangfolge gelten:
1. individuelle Vereinbarungen in Textform,
2. diese Nutzungsbedingungen,
3. die gesetzlichen Regelungen.

§ 2 Vertragsschluss über die Nutzung der Anwendung, Leistungsumfang

Für die Nutzung der Anwendung sind eine Registrierung des Nutzers gemäß § 3 dieser Bedingungen und die Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen erforderlich. Zwischen TDxUplift und dem jeweiligen Nutzer wird der Nutzungsvertrag über die Nutzung der Anwendung dadurch geschlossen, dass der Nutzer diesen Bedingungen zustimmt und die Registrierung abgeschlossen ist.
Die Nutzung der Anwendung ist ausschließlich natürlichen Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
TDxUplift stellt dem Nutzer für die Dauer des jeweiligen Vertrages die vereinbarte Anwendung in der jeweils aktuellen Version über das Internet zur Verfügung. Die Anwendung ist derzeit als webbasierte Anwendung (Web-App) erreichbar. Die Anwendung ermöglicht dem Nutzer insbesondere Übungsgespräche mit einer KI per Text und Sprache zu führen und hierzu, je nach gebuchtem Leistungsumfang, automatisiert erstelltes KI-Feedback, Trainingspläne und Trainingsinhalte abzurufen. In höheren Leistungspaketen kann zusätzlich ein Feedback durch einen Coach oder Trainer zur Kommunikation des Nutzers vorgesehen sein (näher geregelt in § 5).
TDxUplift schuldet ausschließlich die Bereitstellung der vertragsgegenständlichen Anwendung in ihrem jeweils aktuellen Funktionsumfang über Fernzugriff. TDxUplift schuldet in Bezug auf die im Rahmen der Plattform erstellten Ergebnisse keinen bestimmten Erfolg oder Eignung für einen konkreten vom Kunden angestrebten Zweck.
Die von TDxUplift bereitgestellten Inhalte und Leistungen dienen ausschließlich dem Ziel, die Fähigkeiten des Nutzers durch eigenverantwortliches Üben und Trainieren mithilfe der KI-Trainer weiterzuentwickeln und zu fördern. Sie richten sich ausdrücklich nicht auf die Vermittlung von fachlichen oder beruflichen Qualifikationen, eine Aus- oder Weiterbildung, den Erwerb zertifizierter Abschlüsse oder eine gezielte Vorbereitung auf berufliche Tätigkeiten oder Prüfungen. Es handelt sich nicht um eine Schulung, Unterricht oder Lehrgang im rechtlichen Sinne. TDxUplift schuldet keine systematische oder individuelle Überwachung, Kontrolle oder Bewertung des Lernerfolgs oder Trainingsfortschritts des Nutzers. Derartige Überwachungen finden nicht statt, auch nicht stichprobenhaft oder auf Anfrage. Das automatisierte KI-Feedback sowie ein etwaiges Coach-Feedback (§ 5) im Rahmen der Anwendung dienen allein der Unterstützung des eigenverantwortlichen Trainings und stellen keine Lernerfolgskontrolle dar. TDxUplift übernimmt keine Garantie und keine Zusicherung eines bestimmten, vom Nutzer subjektiv angestrebten Lern-, Trainings- oder sonstigen Erfolgs, insbesondere nicht des Zustandekommens von Kontakten, Verabredungen, Beziehungen oder geschäftlichen Abschlüssen. Die Nutzung der Inhalte und die Umsetzung der Trainingsergebnisse erfolgen in eigener Verantwortung des Nutzers.
Die Anwendung dient dem eigenverantwortlichen, zeitlich und örtlich frei bestimmten Üben. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf persönliche Betreuung, individuelle Beratung oder Beantwortung von Fragen soweit sich aus der Leistungsbeschreibung des gebuchten Pakets nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt. TDxUplift schuldet im Zusammenhang mit den zur Verfügung gestellten Inhalten und Leistungen keine systematische oder individuelle Überwachung des Lern- oder Trainingsfortschritts. Das automatisierte KI-Feedback sowie ein etwaiges Coach-Feedback (§ 5) dienen allein der Unterstützung des eigenverantwortlichen Trainings und stellen keine Lernerfolgskontrolle dar.
Der Nutzer kann zwischen verschiedenen Leistungspaketen wählen. Die einzelnen Leistungsgegenstände, der konkrete Funktions- und Leistungsumfang, etwaige Nutzungskontingente (etwa tägliche und monatliche Trainingszeiten), die freigeschalteten Trainingsinhalte sowie die jeweiligen Preise ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Erwerbs geltenden Leistungsbeschreibung, den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen Nutzungsbedingungen. Die Leistungsbeschreibung wird dem Nutzer in der Anwendung bzw. im jeweiligen Bestellprozess des Vertriebspartners dargestellt.
TDxUplift behält sich das Recht vor, den Nutzern kostenlose Dienste, insbesondere einen kostenlosen Zugang mit eingeschränktem Funktionsumfang („Freemium“), anzubieten. Es besteht kein Anspruch der Nutzer auf Bereitstellung oder auf den Fortbestand von kostenlosen Diensten.
Soweit in der Leistungsbeschreibung Nutzungskontingente ausgewiesen sind, kann der Nutzer den jeweils verbrauchten Anteil in der Anwendung einsehen. Ein über das jeweilige Kontingent hinausgehender Anspruch auf Nutzung besteht nicht. TDxUplift kann die Nutzung nach Erreichen des Kontingents bis zum Beginn des nächsten Abrechnungs- bzw. Nutzungszeitraums beschränken.
Sämtliche Trainingsinhalte und Informationen werden ausschließlich innerhalb der Anwendung bereitgestellt. Ein Anspruch des Nutzers auf die Bereitstellung von Inhalten zum Download, auf Lehrfilme, auf PDF-Dokumente oder auf vergleichbare herunterladbare oder außerhalb der Anwendung nutzbare Materialien besteht nicht, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Etwaige von TDxUplift zu Marketing- oder Informationszwecken durchgeführte Online-Coachings, Webinare, Workshops, Seminare oder Vorträge sind, soweit sie nicht ausdrücklich Bestandteil des gebuchten Leistungspakets sind, freiwillige Zusatzangebote, auf die kein Anspruch besteht.
Voraussetzung für die Nutzung der Leistungen von TDxUplift ist ein taugliches Endgerät sowie eine durchgehend bestehende Internetverbindung. Die Sicherstellung der Verfügbarkeit der Internetverbindung sowie eines geeigneten Endgeräts unterliegt der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Dieser hat alle dafür anfallenden Kosten zu tragen. Für die Sprachfunktionen ist zudem der Zugriff auf ein Mikrofon, künftig gegebenenfalls auf eine Kamera, erforderlich. Nicht erteilte oder nachträglich entzogene Systemberechtigungen können dazu führen, dass einzelne Leistungen nicht in vollem Umfang erbracht werden können.
In der Anwendung wird KI eingesetzt, mit welcher der Nutzer interagiert. Das automatisiert erstellte Feedback wird von einer KI generiert. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass KI-gestützte Systeme auf probabilistischen Modellen und Algorithmen beruhen, die Ausgaben bzw. Ergebnisse liefern, welche fehlerhaft sein können und einer selbstständigen Verifizierung durch den Kunden bzw. dessen Mitarbeiter bedürfen. TDxUplift schuldet keinerlei Überprüfung der KI-generierten Inhalte und Feedbacks. Die Trainingsinhalte und das Feedback dienen ausschließlich Übungs- und Trainingszwecken; sie stellen keine psychologische, medizinische, therapeutische oder rechtliche Beratung dar und begründen keine Zusicherung eines bestimmten Erfolgs.
Hinsichtlich der Zweckbestimmung der in der Anwendung eingesetzten KI und etwaiger Einsatzbeschränkungen gilt das Folgende:
1. Die von TDxUplift bereitgestellte Anwendung, einschließlich der darin enthaltenen KI, ist ausschließlich für allgemeine kommerzielle Zwecke bestimmt. Sie ist nicht für den Einsatz in Hochrisikobereichen im Sinne der Verordnung (EU) 2024/1689 („KI-Verordnung“) vorgesehen.
2. Die Nutzung insbesondere in sicherheitskritischer Infrastruktur, im Gesundheitswesen, bei der Bewertung von Personen oder in anderen durch die KI-Verordnung geregelten Hochrisikobereiche ist ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, es liegt eine schriftliche Sondervereinbarung mit TDxUplift vor.
3. Es ist dem Nutzer untersagt, die Anwendung in verbotenen Anwendungsbereichen im Sinne von Art. 5 KI-Verordnung einzusetzen.
4. Der Nutzer verpflichtet sich, TDxUplift von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus einem nicht vertragsgemäßen Einsatz der Plattform in Hochrisikobereichen oder verbotenen Anwendungsfeldern resultieren. Dies umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.
TDxUplift darf sich zur Erfüllung ihrer Leistungspflichten der Hilfe Dritter bedienen.
Der Leistungsort ist grundsätzlich der Sitz von TDxUplift, wenn sich nicht etwas anderes aus der individuellen Vereinbarung oder der Art der Tätigkeit ergibt.
Ein über die Pflichten aus diesen Bestimmungen hinausgehender Support ist nicht geschuldet, soweit nicht gesondert vereinbart.
TDxUplift bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern oder einzuschränken sowie Verbesserungen vorzunehmen, wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern oder wenn TDxUplift aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Hinsichtlich der kostenlos bereitgestellten Leistungen besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine bestimmte Beschaffenheit der Anwendung und deren Funktionalitäten oder auf den Fortbestand des kostenlosen Leistungsumfangs. Weitergehende gesetzliche Rechte des Nutzers bei Änderungen digitaler Produkte (§ 327r BGB) bleiben unberührt.

§ 3 Registrierung

Im Rahmen der Registrierung muss der Nutzer verschiedene Pflichtfelder ausfüllen.
Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, volljährig zu sein. TDxUplift behält sich das Recht vor, im Einzelfall einen geeigneten Nachweis über das Alter zu verlangen und Accounts zu sperren oder zu löschen, wenn berechtigte Zweifel an der Volljährigkeit bestehen.
Der Nutzer kann für sich nur ein Konto anlegen. Das Nutzerkonto ist nicht auf einen Dritten übertragbar. Jede Überlassung der Zugangsdaten an Dritte sowie die gemeinsame Nutzung des Kontos durch mehrere Personen (Account-Sharing) ist untersagt.
Der Nutzer kann sein Konto sowie seine damit verbundenen Angaben über sich oder sein Profil ohne Angaben von Gründen löschen.
Die Anlegung des Nutzerkontos ist kostenlos.

§ 4 Kostenpflichtige Leistungen, Abwicklung des Vertrages, Laufzeit

Über die Anwendung können kostenpflichtige Leistungen in Form von Abonnements mit verschiedenen Leistungspaketen und Laufzeiten sowie, soweit verfügbar, einzeln zu erwerbende Zusatzkontingente an Trainingszeiten („Tokens“) in Anspruch genommen werden. Der konkrete Leistungsumfang, die Laufzeiten und die Preise ergeben sich aus der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung und Preisübersicht.
Der Erwerb der kostenpflichtigen Leistungen erfolgt über einen Vertriebspartner. Vertragspartner des Nutzers für den entgeltlichen Erwerb ist, je nach genutztem Vertriebsweg, der jeweilige Vertriebspartner:
1. Erwerb über Digistore24: Beim derzeitigen Vertriebsweg schließt der Nutzer den Kaufvertrag über die kostenpflichtige Leistung mit der Digistore24 GmbH, St.-Godehard-Straße 32, 31139 Hildesheim, Deutschland (nachfolgend: „Digistore24“), die als Wiederverkäuferin (Reseller) im eigenen Namen und für eigene Rechnung an den Nutzer verkauft. Vertragspartner des Nutzers für Zustandekommen und Abwicklung des Kaufvertrags, für die Zahlungsabwicklung, die Rechnungsstellung, das Widerrufsrecht und etwaige Rückerstattungen ist insoweit ausschließlich Digistore24. TDxUplift wird gegenüber Digistore24 als deren Vertragspartner tätig und erbringt die Leistung unmittelbar an den Nutzer. Es gelten ergänzend die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung von Digistore24, die dem Nutzer im Bestellprozess zur Verfügung gestellt werden.
2. Erwerb über einen Coach: Erhält der Nutzer den Zugang zu kostenpflichtigen Leistungen über einen Coach oder Trainer, der dem Nutzer im Rahmen seines eigenen Coaching-Vertrages eine Lizenz überlässt und diese dem Nutzerkonto zuordnet, so ist der jeweilige Coach Vertragspartner des Nutzers für den entgeltlichen Erwerb dieser Lizenz. Das Rechtsverhältnis über den Erwerb und die Vergütung der Lizenz besteht in diesem Fall ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Coach. Es gelten die zwischen ihnen getroffenen Vereinbarungen und etwaige Bedingungen des Coaches. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln in diesem Fall das Verhältnis zwischen dem Nutzer und TDxUplift über die Bereitstellung und Nutzung der Anwendung.
TDxUplift stellt im Verhältnis zum Nutzer die Anwendung und die darin enthaltenen Funktionen bereit und erbringt die der jeweiligen Lizenz zugrunde liegenden Trainingsleistungen innerhalb der Anwendung. Für das Zustandekommen des Kaufvertrags über die kostenpflichtige Leistung, dessen Abwicklung, die Zahlungsabwicklung, die Rechnungsstellung, das Widerrufsrecht, die Vertragslaufzeit und deren Verlängerung sowie etwaige Rückerstattungen ist demgegenüber der jeweilige Vertriebspartner nach Absatz 2 verantwortlich. Welcher Vertriebsweg im konkreten Fall gilt, wird dem Nutzer vor Abgabe seiner Bestellung bzw. bei der Zuordnung der Lizenz erkennbar angezeigt. Etwaige gesetzliche Ansprüche des Nutzers gegen TDxUplift wegen eigener Pflichtverletzungen, insbesondere wegen Mängeln der von TDxUplift bereitgestellten digitalen Leistung (§§ 327 ff. BGB), bleiben unberührt.
Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus der Preisübersicht des jeweiligen Vertriebspartners im Bestellprozess. Alle Preise verstehen sich als Brutto-Europreise. Soweit ein Abonnement zu einem rabattierten Einführungs- oder Laufzeitpreis angeboten wird, der nur für die vereinbarte Mindestlaufzeit gilt, wird der nach Ablauf der Mindestlaufzeit geltende reguläre Preis im Bestellprozess des jeweiligen Vertriebspartners vor Vertragsschluss klar und verständlich ausgewiesen.
Soweit nichts Abweichendes in Textform vereinbart wird, richten sich die Vertragslaufzeit, eine etwaige Verlängerung sowie die Verwaltung, Kündigung und Erstattung des Abonnements nach den Bedingungen dieses Vertriebspartners und erfolgen über die dort vorgesehenen Verfahren. Es gilt das Folgende:
1. Beim Vertrieb über Digistore24 richtet sich die Verlängerung des Abonnements nach deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Danach verlängert sich der Vertrag bei Verbrauchern nach Ablauf der Vertragslaufzeit auf unbestimmte Zeit und ist sodann monatlich kündbar, während er sich bei Unternehmern um die bei der Bestellung vereinbarte Zeit verlängert.
2. Die zwingenden gesetzlichen Vorgaben zu Vertragslaufzeiten, zur stillschweigenden Verlängerung und zur Kündigungsmöglichkeit (insbesondere §§ 309 Nr. 9, 312k BGB) bleiben unberührt.
3. Die Beendigung des Nutzungsverhältnisses mit TDxUplift nach § 8 lässt ein über einen Vertriebspartner geschlossenes kostenpflichtiges Abonnement unberührt. Dieses ist gesondert nach den Bedingungen des jeweiligen Vertriebspartners zu kündigen.
Soweit TDxUplift den gesonderten Erwerb zusätzlicher Trainingskontingente ermöglicht, sind diese ausschließlich mit dem jeweiligen Nutzerkonto verknüpft, nicht übertragbar und dienen nur der Nutzung innerhalb der Anwendung. Sie haben keinen eigenständigen Geldwert und werden nicht ausgezahlt. Die Gültigkeitsdauer sowie die Bedingungen des Erwerbs ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.

§ 5 Feedback durch einen Coach

Soweit vereinbart, schuldet TDxUplift ein individuelles Feedback zu den Trainings des Kunden durch einen internen Coach oder Trainer im Sinne von Absatz 4 Satz 1.
Hierzu kann der Nutzer einzelne, von ihm selbst ausgewählte Übungsgespräche über die Anwendung für den jeweiligen Coach freigeben. Welche Gesprächsinhalte er freigibt, bestimmt ausschließlich der Nutzer. Ohne eine solche Freigabe erhält der Coach keinen Zugriff auf die Gesprächsinhalte des Nutzers. Der Coach erstellt zu den freigegebenen Inhalten ein Feedback und übermittelt es dem Nutzer über die Anwendung.
Das Feedback stellt eine Dienstleistung dar und ist eine zusätzliche Unterstützung des Nutzers durch einen Menschen. Es dient nicht der Überwachung oder Kontrolle von etwaigen individuellen Entwicklungen. Es wird nach bestem fachlichen Ermessen erbracht. Einen bestimmten Erfolg, insbesondere das Zustandekommen von Kontakten, Verabredungen, Beziehungen oder geschäftlichen Abschlüssen, schuldet weder TDxUplift noch der Coach. Das Feedback dient ausschließlich den Übungs- und Trainingszwecken und ersetzt keine psychologische, medizinische, therapeutische oder rechtliche Beratung.
Soweit das Feedback durch einen internen Coach von TDxUplift erbracht wird, erbringt TDxUplift diese Leistung selbst. Soweit das Feedback durch einen externen Coach im Rahmen einer über diesen Coach überlassenen Lizenz erbracht wird, erbringt der Coach diese Leistung im Rahmen seines eigenen Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer; TDxUplift stellt insoweit nur die technische Möglichkeit zur Freigabe und zum Austausch bereit. Die Verantwortlichkeit für die Verarbeitung der im Rahmen des Feedbacks offengelegten personenbezogenen Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung.
Ein darüber hinausgehender Anspruch auf klassisches Coaching, auf persönliche Betreuung außerhalb der Anwendung oder auf die Teilnahme an Coachings, Workshops oder Seminaren besteht nur, soweit dies ausdrücklich Bestandteil des gebuchten Leistungspakets oder einer individuellen Vereinbarung ist.

§ 6 Nutzungsrecht, Urheberrecht und verwandte Schutzrechte; Rechteeinräumung

TDxUplift gewährt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Anwendung und der dazugehörigen Inhalte wie Texte, Daten, Fotos, Tonaufnahmen, Videos, u. Ä. für die Vertragslaufzeit. Die Nutzung der Anwendung kann in bestimmten Ländern gesetzlichen Einschränkungen unterliegen. Es obliegt dem Nutzer, die jeweiligen lokalen Vorschriften einzuhalten.
Das Nutzungsrecht des Nutzers beschränkt sich ausschließlich auf das bestimmungsgemäße Nutzen der von TDxUplift zur Verfügung gestellten Inhalte im Rahmen der Anwendung. Der Nutzer hat dabei zu jeder Zeit das geltende Recht, insbesondere das Strafrecht, das Jugendschutzgesetz und die geistigen Eigentumsrechte von TDxUplift, zu beachten. Ein anderweitiges Verwenden etwaiger Inhalte ist nicht gestattet.
Soweit der Nutzer eigene Inhalte - etwa im Rahmen von Übungsgesprächen eingegebene Texte, Sprach- oder Videoaufnahmen - in die Anwendung einbringt, verbleiben die Rechte hieran beim Nutzer. Der Nutzer räumt TDxUplift das nicht ausschließliche, räumlich unbeschränkte und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht ein, diese Inhalte ausschließlich zum Zweck der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen zu verarbeiten, insbesondere zur Durchführung der Übungsgespräche, zur Erstellung des automatisierten KI-Feedbacks sowie, soweit vom Nutzer freigegeben, zur Weiterleitung an einen Coach. Der Nutzer verpflichtet sich sicherzustellen, dass er die Rechte an dem jeweiligen Werk hat und, falls Personen abgebildet sind, diese mit der Verarbeitung einverstanden sind.

§ 7 Mitwirkungspflichten

Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen. Erkennt eine Vertragspartei, dass Angaben und Anforderungen, gleich ob eigene oder solche der anderen Vertragspartei, fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat sie dies und die ihr erkennbaren Folgen der anderen Partei unverzüglich mitzuteilen. Die Parteien werden dann nach einer interessengerechten Lösung suchen und anstreben, diese zu erreichen.
Die Pflichten des Nutzers ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung vor Vertragsschluss sowie den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen Nutzungsbedingungen. Die Aufzählung der genannten Verpflichtungen ist dabei nicht abschließend. Insbesondere erbringt der Nutzer folgende Leistungen unentgeltlich:
1. Der Nutzer ist verpflichtet, bei Abschluss des Vertrages und im Rahmen der Nutzung der Anwendung seine Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Er wird zu Beginn der Leistungen alle benötigten oder angeforderten Daten, Inhalte und weitere Informationen vollständig und wahrheitsgemäß vorlegen. Sollten sich Änderungen ergeben, sind diese gegenüber TDxUplift unverzüglich mitzuteilen.
2. Der Nutzer ist verpflichtet seine Login Daten und sein Passwort geheim zu halten. Er ist, soweit ihn ein Verschulden trifft, für alle Aktivitäten, die über sein Nutzerkonto erfolgen im vollen Umfang selbst verantwortlich. Er informiert TDxUplift unverzüglich bei Verdacht eines Missbrauchs.
3. Der Nutzer ist verpflichtet sicherzustellen, dass die von ihm an TDxUplift überlassenen Informationen, Daten, Texte, Dateien und Bilder für die vertraglich vereinbarten, von TDxUplift zu erbringenden Leistungen nicht gegen gesetzliche Vorschriften und/oder Rechte Dritter, insbesondere Eigentums-, Urheber-, Namens-, Leistungsschutz- oder Markenrechte, verstoßen. Er stellt TDxUplift von jeglicher Haftung in Bezug auf die Verwendung dieser überlassenen Informationen, Daten, Texte, Dateien und Bilder und daraus folgenden Marken-, Urheber- und Wettbewerbsverletzungen frei, soweit er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, sich im Rahmen der Nutzung der Anwendung an etwaige in der Anwendung veröffentlichte Verhaltensregeln zu halten. Er darf die Anwendung insbesondere nicht missbräuchlich nutzen. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, über die Anwendung Inhalte zu erstellen, einzugeben, hochzuladen, zu speichern, zu teilen oder sonst zugänglich zu machen sowie Handlungen vorzunehmen, die unter Hassrede oder Mobbing fallen, die gewaltverherrlichender, extremistischer, menschenverachtender oder pornografischer Art sind – insbesondere, die die sexuelle Ausbeutung oder den sexuellen Missbrauch von Minderjährigen fördern, ermöglichen, darstellen oder hierauf gerichtet sind – oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen. TDxUplift ist berechtigt, entsprechende Inhalte unverzüglich zu sperren oder zu entfernen sowie betroffene Nutzerkonten vorläufig zu sperren oder dauerhaft zu kündigen. Bei konkreten Anhaltspunkten für strafbare Handlungen ist TDxUplift berechtigt und, soweit gesetzlich erforderlich, verpflichtet, den Sachverhalt an die zuständigen Stellen zu melden.
5. Die Nutzung durch Crawler, Webagenten oder ähnliche Softwaretools, die einer vertragsgemäßen, üblichen Nutzung widersprechen, ist dem Nutzer untersagt. Er verpflichtet sich, seine Daten und Informationen vor der Eingabe auf Viren oder sonstige schädliche Komponenten zu prüfen und hierzu dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.
Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er in der Anwendung mit einer Künstlichen Intelligenz interagiert und das automatisiert erstellte Feedback von einer KI generiert wird. Der Nutzer ist verpflichtet die im Rahmen des Trainings von der KI generierten Inhalte sowie die Feedbacks eigenverantwortlich auf Richtigkeit und Geeignetheit für seine persönlichen Zwecke zu verifizieren. Er trifft Entscheidungen über sein Verhalten gegenüber Dritten eigenverantwortlich und hat dabei die persönlichen Grenzen sowie etwaige gesundheitliche Risiken zu berücksichtigen.
Der Nutzer stellt TDxUplift von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer hochgeladenen oder eingestellten Inhalte geltend machen, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Er erstattet TDxUplift die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. TDxUplift wird den Nutzer über die Inanspruchnahme unverzüglich informieren und ihm die Verteidigung überlassen, soweit rechtlich möglich. Weitergehende Schadensersatzansprüche von TDxUplift bleiben unberührt.

§ 8 Beendigung des Nutzungsverhältnisses, Sperrung, Löschung

Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag über die Anwendung jederzeit durch Löschung seines Nutzerkontos beenden. Die Beendigung des Nutzungsvertrages führt nicht automatisch zur Beendigung eines über einen Vertriebspartner (§ 4) geschlossenen kostenpflichtigen Abonnements. Solche Verträge sind gesondert nach den Bedingungen des jeweiligen Vertriebspartners zu kündigen, sofern keine automatische Beendigung vorgesehen ist. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei Fortbestehen eines kostenpflichtigen Vertrags auch nach Löschung des Nutzerkontos weiterhin Zahlungspflichten gegenüber dem Vertriebspartner bestehen können.
TDxUplift ist berechtigt ein Nutzerkonto zu sperren, wenn
1. ein Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen wiederholt verstößt und trotz Abmahnung durch TDxUplift dieses Verhalten nicht abgestellt hat,
2. bereits die Schwere eines einzelnen Verstoßes dazu geeignet ist, insbesondere wenn der Verstoß etwa strafrechtlich relevant ist oder zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Anwendungs-Funktionalität oder Rechten Dritter führt,
3. der Nutzer bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat,
4. der Nutzer gegen Rechte Dritter verstößt oder
5. der Nutzer die Leistungen der Anwendung missbraucht.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Wenn das Konto des Nutzers von TDxUplift gesperrt wurde, ist der Nutzer nicht berechtigt, sich erneut anzumelden. Dem Nutzer steht es frei, die Rechtmäßigkeit der Sperrung zu beanstanden und nachzuweisen, dass keine oder nur eine unerhebliche Pflichtverletzung vorlag.
Mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses, gleich aus welchem Grund, wird der Zugang des Nutzers zur Anwendung sowie zu seinem Nutzerkonto deaktiviert und werden die mit dem Nutzerkonto verknüpften Informationen und Inhalte – insbesondere die gespeicherten Gesprächsinhalte – gelöscht, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen oder eine weitere Speicherung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen nicht erforderlich ist. Einzelheiten zu Speicherdauer und Löschung, auch im Hinblick auf Datensicherungen (Backups), ergeben sich aus der Datenschutzerklärung. Eine Wiederherstellung des Nutzerkontos ist ausgeschlossen.
Soweit kostenpflichtige Leistungen über einen Vertriebspartner (§ 4) erworben wurden, richten sich etwaige Erstattungen ausschließlich nach den Bedingungen des jeweiligen Vertriebspartners.

§ 9 Gewährleistung, Haftung

Der Nutzer übernimmt die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften für alle Schäden, die TDxUplift in Folge einer nicht erbrachten bzw. nicht vollständig und/oder korrekt erbrachten Mitwirkungspflicht des Nutzers im Sinne dieser Bedingungen entstehen. Der Nutzer kann jedoch den Gegenbeweis erbringen, dass die jeweils nicht erbrachte bzw. nicht vollständig und/oder korrekt erbrachte Mitwirkungspflicht nicht ursächlich für den Schaden ist.
TDxUplift übernimmt keine Gewähr dafür, dass die in der Anwendung bereitgestellten Inhalte, das KI-Feedback oder das Coach-Feedback zur Erreichung eines bestimmten, vom Nutzer angestrebten Lern-, Trainings- oder sonstigen Erfolgs führen. TDxUplift haftet nicht für die Qualität der durchgeführten KI-gestützten Trainings und Feedbacks und übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Geeignetheit der durch die KI erzeugten Inhalte und des automatisierten Feedbacks sowie für den mit der Nutzung der Anwendung verfolgten Erfolg (etwa das Zustandekommen von Kontakten, Verabredungen, Beziehungen oder geschäftlichen Abschlüssen). Die von KI erzeugten Inhalte, wie Analysen oder Empfehlungen, beruhen auf probabilistischen und datenbasierten Methoden des maschinellen Lernens und können sachlich unzutreffend, unvollständig oder für den konkreten Anwendungsfall ungeeignet sein. Eine Haftung von TDxUplift für fehlerhafte oder für die Zwecke des Nutzers ungeeignete Ergebnisse ist insbesondere ausgeschlossen, wenn diese auf unzureichender Qualität oder Strukturierung der vom Nutzer bereitgestellten Informationen oder auf einer unterlassenen oder mangelhaften Mitwirkung des Nutzers beruhen.
Für etwaige Mängel stehen dem Nutzer gesetzliche Gewährleistungsrechte zu, es sei denn, in diesen Nutzungsbedingungen ist etwas anderes bestimmt.
Hinsichtlich kostenlos bereitgestellter Leistungen (Freemium) ist die Haftung von TDxUplift für Mängel auf den Fall beschränkt, dass TDxUplift einen Mangel arglistig verschweigt. Der Nutzer hat bei kostenlosen Diensten keinen Anspruch auf Mängelbeseitigung. Hinsichtlich der kostenlosen Dienste schuldet TDxUplift keine Mindestverfügbarkeit für die Erreichbarkeit der Anwendung oder der Server. § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch des Nutzers gegen TDxUplift beinhaltet, ist ausgeschlossen. Zwingende Rechte des Nutzers aus den §§ 327 ff. BGB bei der Bereitstellung digitaler Produkte bleiben unberührt.
TDxUplift erbringt ihre Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik und schuldet bei der Leistungserbringung die branchenübliche Sorgfalt. Bei der Beurteilung, ob ein Mangel vorliegt, ist zu berücksichtigen, dass Software technisch nicht fehlerfrei erstellt werden kann und technisierte Leistungen, insbesondere KI-gestützte Leistungen, nicht fehlerfrei machbar sind. Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlichen Äußerungen oder Werbung sind keine Beschaffenheitsangaben und keine zugesicherten Eigenschaften. Die Funktionalität der jeweiligen Leistung richtet sich nach der Beschreibung in der Leistungsbeschreibung bzw. dem Angebot und den ergänzend hierzu getroffenen Vereinbarungen in Textform.
TDxUplift gewährleistet eine Erreichbarkeit der Server von 99 % im Jahresmittel. TDxUplift haftet nicht für Ansprüche, die daraus entstehen, dass die Plattform vorübergehend, insbesondere aufgrund von Wartungsarbeiten, nicht zur Verfügung steht, sofern der Ausfall insgesamt 1 % der Gesamtzeit eines Kalenderjahres nicht überschreitet und bei längeren Ausfällen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von TDxUplift liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, werden nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist.
TDxUplift haftet nicht für Leistungen oder Vertragsverhältnisse, die ausschließlich zwischen dem Nutzer und einem Vertriebspartner, einem Zahlungsdienstleister oder einem externen Coach bestehen. TDxUplift übernimmt insbesondere keine Verantwortung für etwaige Zahlungsstörungen, technische Fehler oder fehlerhafte Abbuchungen durch Dritte sowie für die inhaltliche Richtigkeit, die Durchführung oder die Abrechnung eines über einen externen Coach erworbenen Lizenz- oder Coaching-Verhältnisses. Eine eigene Pflichtverletzung von TDxUplift aus dem Nutzungsverhältnis bleibt hiervon unberührt.
TDxUplift haftet nicht für Schäden, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer, entgegen der in § 2 Abs. 13 dieser Bedingungen geregelten Zweckbestimmung, die Anwendung in einem Hochrisikobereich oder einem verbotenen Anwendungsbereich einsetzt. Der Nutzer gilt in einem solchen Fall selbst als Anbieter nach Art. 25 KI-Verordnung und übernimmt sämtliche rechtlichen, regulatorischen und haftungsrechtlichen Verpflichtungen, die sich daraus ergeben.
Soweit der Nutzer Unternehmer ist, gilt zusätzlich folgendes: die Verjährungsfrist für Ansprüche des Nutzers gegen TDxUplift beträgt ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Ansprüche nach Absatz 10. Offensichtliche Mängel der Anwendung hat der Nutzer unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach deren Erkennbarkeit, in Textform zu rügen; anderenfalls ist die Geltendmachung von Mängelrechten insoweit ausgeschlossen.
TDxUplift haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Für sonstige Schäden haftet TDxUplift nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten). Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von TDxUplift.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 10 Widerrufsrecht

Grundsätzlich steht Verbrauchern bei Fernabsatzverträgen über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen ein vierzehntägiges gesetzliches Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht des Nutzers im Zusammenhang mit dem entgeltlichen Erwerb einer kostenpflichtigen Leistung besteht gegenüber dem jeweiligen Vertriebspartner, mit dem der Nutzer den kostenpflichtigen Vertrag schließt. Die Ausübung, die Fristen und die Folgen des Widerrufs richten sich nach den Bedingungen und der Widerrufsbelehrung des jeweiligen Vertriebspartners, die dem Nutzer im Bestellprozess zur Verfügung gestellt werden.

Soweit der Nutzer Unternehmer ist, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht nicht zu.

§ 11 Höhere Gewalt

Im Fall von höherer Gewalt ist TDxUplift für die Dauer des Ereignisses und im Umfang seiner Auswirkungen von der Leistungspflicht befreit. Vertragliche Fristen verlängern sich entsprechend. Höhere Gewalt ist jedes von außen kommende, unvorhersehbare Ereignis, das auch durch die Anwendung der äußersten Sorgfalt nicht abgewendet werden kann und nicht dem Betriebsrisiko von TDxUplift zuzurechnen ist. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Pandemien und Epidemien, Krieg, flächendeckender Ausfall von Energieversorgung oder Telekommunikations- und Datennetzen, Cyberangriffe, rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie hoheitliche Maßnahmen.

§ 12 Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen des jeweiligen Vertrages sowie dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform. Dies gilt auch für Änderungen dieses Absatzes. Mündliche Nebenabreden gibt es nicht.
Soweit der Nutzer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von TDxUplift. TDxUplift ist jedoch berechtigt, den Nutzer auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
TDxUplift ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Soweit der Nutzer Unternehmer ist, stehen ihm Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte nur zu, soweit seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist oder auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Nutzers aus diesem Vertrag an Dritte ist in diesem Fall nur mit vorheriger Zustimmung von TDxUplift zulässig. § 354a HGB bleibt unberührt.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder während der Vertragsdauer unwirksam werden, so werden diese Bedingungen in allen übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt und gelten unverändert weiter.

Stand: 02.10.2026